Direkter Draht zum Investor: Auf Kutschmas Website erscheint Fragebogen für ausländische Unternehmen
Дмитро Ковальський | Dmytro Kovalskyi
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Um das Investitionsklima zu verbessern, hat die Verwaltung von Präsident Leonid Kutschma beschlossen, ausländische Geschäftsleute direkt um ihre Meinung zu bitten. Auf der offiziellen Website des Staatsoberhaupts wurde ein spezieller Fragebogen veröffentlicht, in dem Investoren auf Hauptprobleme hinweisen und Maßnahmen zur Verbesserung der Geschäftsbedingungen in der Ukraine vorschlagen können.
Die ukrainischen Behörden scheinen erkannt zu haben, dass die besten Ratschläge zur Ankurbelung von Investitionen nicht von lokalen Beamten, sondern von den Investoren selbst kommen. Im Rahmen der Vorbereitung auf die nächste Sitzung des Beratungsrates für ausländische Investitionen bei der Präsidialverwaltung wurde ein ungewöhnliches Instrument gestartet – eine Online-Umfrage unter ausländischen Unternehmern auf der Website von Präsident Leonid Kutschma.
Was wird die Investoren gefragt?
Der Fragebogen richtet sich sowohl an diejenigen, die bereits Geld in die ukrainische Wirtschaft investiert haben, als auch an diejenigen, die dies nur in Erwägung ziehen. Die Fragen sind so formuliert, dass sie reale, nicht hypothetische Hindernisse aufdecken sollen:
- Hauptprobleme, die Investitionstätigkeiten in der Ukraine behindern.
- Konkrete Schwierigkeiten, mit denen Unternehmen konfrontiert sind.
- Informationen über geplante oder laufende Investitionsprojekte.
- Vorschläge für Maßnahmen, die die Bedingungen für Investitionen verbessern könnten.
Im Wesentlichen ist es eine Einladung, alle angesammelten Beschwerden über das Steuer- und Zollsystem, die Bürokratie und die Rechtsdurchsetzung zu äußern und dabei die mehrstufige bürokratische Leiter zu umgehen.
„Die Umfrageergebnisse werden die Effektivität der Vorbereitung und Umsetzung der staatlichen Investitionspolitik erheblich verbessern“,
heißt es aus der Präsidialverwaltung.
Das Ziel: Nicht nur Datensammlung, sondern Dialog und Kapital
In der offiziellen Mitteilung sind die Ziele klar formuliert. Neben der Verbesserung der Investitionspolitik soll die Umfrage:
- Den Dialog zwischen ausländischen Investoren und ukrainischen Staatsorganen vertiefen.
- Eine Erhöhung der Zuflüsse ausländischen Kapitals in die ukrainische Wirtschaft fördern.
Somit ist der Fragebogen nicht nur ein Forschungsschritt, sondern auch ein Image-Schritt, der zeigen soll, dass die ukrainische Führung bereit ist, der Wirtschaft zuzuhören und sie vielleicht sogar zu verstehen.
Skeptizismus vs. Optimismus: Lohnt sich der Aufwand?
Für einen ausländischen Investor, der seit Jahren mit Korruption, Unternehmensübernahmen („Raiding“) und unberechenbaren Gerichten konfrontiert ist, mag ein solcher Fragebogen wie eine weitere Formalität erscheinen. Die Geschichte kennt viele Beispiele, bei denen schöne Initiativen „von oben“ an der Mauer bürokratischer Untätigkeit „unten“ scheiterten.
Andererseits spricht die bloße Existenz eines solchen Instruments auf höchster Ebene für die Anerkennung des Problems. Wenn die gesammelten Beschwerden und Vorschläge nicht in der Schublade verschwinden, sondern Grundlage konkreter Entscheidungen, gesetzlicher Änderungen und – was wichtig ist – personeller Veränderungen in den Aufsichtsbehörden werden, könnte dies ein kleiner, aber realer Schritt nach vorn sein.
Wie geht es weiter?
Die Hauptfrage ist nun, wie ernst die Ergebnisse in der Präsidialverwaltung genommen werden. Wird diese Umfrage eine einmalige „Haken-dahinter-Aktion“ vor der Sitzung des Beratungsrates sein oder der Start einer systematischen Arbeit zur Beseitigung der Hindernisse, über die die Wirtschaft schon lange klagt?
Die für die Wirtschaft verantwortlichen ukrainischen Beamten sollten sich vorbereiten: Wenn ausländische Investoren die Gelegenheit wirklich nutzen, sich zu äußern, könnte ihre offene Beurteilung sehr hart ausfallen. Aber genau dieses ungeschminkte Gespräch ist nötig, damit das Investitionsklima in der Ukraine endlich aufhört, ein Grund für bittere Witze zu sein, und zu einem Wettbewerbsvorteil wird.
